Häuser

Milieuschutzgebiet Donaustraße

Bild: Bezirksamt Neukölln

Festgesetzte Milieuschutzverordnung Flughafenstraße/Donaustraße

In den letzten Jahren hat sich das Gebiet Flughafenstraße/Donaustraße zunehmend zu einem beliebten Wohngebiet entwickelt, was insbesondere mit der guten Lage in der Stadt sowie mit der gut erhaltenden Bebauungsstruktur zusammenhängt. Indikatoren für die wachsende Beliebtheit sind u.a. eine steigende Anzahl von Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen sowie stetig steigende Mieten bei Neuvermietungen.

Im Zuge einer Voruntersuchung ist geprüft worden, ob eine Handlungserfordernis im Sinne des sozialen Erhaltungsrechts gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 BauGB besteht. Die im Juli 2016 abgeschlossene Voruntersuchung hat gezeigt, dass ein umfangreiches bauliches Aufwertungspotenzial sowie ein wohnungswirtschaftlicher Aufwertungsdruck vorhanden ist, dem eine von Verdrängung gefährdete Wohnbevölkerung gegenüber steht. Die Voruntersuchung finden Sie hier.

Auf Basis dieser Voruntersuchung hat die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13.07.2016 beschlossen, dass eine Milieuschutzverordnung für das Gebiet Flughafenstraße/Donaustraße erlassen werden soll.

Aktuelle Dynamiken im Gebiet und die Insellage innerhalb von sozialen Erhaltungsgebieten sind der Hintergrund für die Prüfung der Voraussetzungen zur Erweiterung der sozialen Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Flughafenstraße / Donaustraße“. So wurde 2019 durch die Änderung der Erhaltungsverordnung das Millieuschutzgebiet um die Grundstücke Hasenheide 61-95A erweitert

Um betroffenen Mietern eine rechtliche Beratung für angekündigte Vorhaben, die den Milieuschutz betreffen, zu ermöglichen, hat der Bezirk eine Mieterberatungen für das Gebiet beauftragt, die in jedem einzelnen Fall mit den Mietern klärt, was sie dulden müssen und was nicht.

Was regelt der Milieuschutz?

Im Milieuschutzgebieten ist die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gemäß Umwandlungsverbotsverordnung genehmigungspflichtig und nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig Weitere Informationen finden Sie hier.

Der Rückbau, die Änderung oder die Nutzungsänderung baulicher Anlagen bedürfen ebenso einer Genehmigung. Sofern durch die Maßnahmen der Schutzzweck der Milieuschutzverordnungen betroffen ist, werden die Maßnahmen versagt. Hierzu wurde für Neukölln analog zur Berliner Genehmigungspraxis ein Katalog mit Genehmigungskriterien erarbeitet und vom Bezirksamt beschlossen, um das Verfahren möglichst transparent und einheitlich zu gestalten.

Mieterberatung für den Donaukiez

Mieterberatung für Anwohnende des Teilgebiets B findet Montags & Donnerstags von 16:00 bis 18:00 Uhr im Büro der Aktion Karl-Marx-Straße in der Richardstraße 5, 12043 Berlin statt.

Für Anwohnende des Teilgebiets C findet die Mieterberatung Dienstags 17:00 bis 19:00 Uhr und Freitags 16:00 bis 18:00 Uhr in der Jugendeinrichtung Manege, Rütlistraße 1- 3 statt.

Broschüre zur Mieterberatung

Weitere Informationen zum Thema Milieuschutz vom Bezirk Neukölln finden Sie finden Sie hier.

(Quelle: Bezirksamt Neukölln)